Abweisung der Nichtzulassungsbescherde durch das Bundesverwaltungsgericht vom 15. Januar 2008

Pressemitteilung vom 1. März 2008

Verteiler: Unterstützerinnen und Unterstützer der BI, verkehrspolitisch interessierte Multiplikatoren und Medien

Sehr geehrte Damen und Herren,

die heutige Notiz im Weser-Kurier „Anwohner blitzen vor Gericht ab“ hat einige Anfragen aufkommen lassen, die bereits beim BI-Treffen am 11. Februar 2008 besprochen worden sind:

Die o.a. aktuelle Pressenotiz finden Sie ab sofort unter dem Link WK20080301 oder über
den Button >Pressemitteilungen< und dort unter dem Jahr und Datum auf unserer Homepage.

Den Wortlaut des Gerichtsbeschlusses – nebst einem Kurz-Kommentar des Beschwerdeführers - finden Sie (seit einiger Zeit) auf der Startseite unserer BI-Homepage, durch Scrollen am unteren Ende, wo alle uns vorliegenden Unterlagen zu dem gesamten Rechtsweg dokumentiert sind.

Einen Kurz-Kommentar, den Medien gern als Äußerung der BI zu diesem Vorgang aufgreifen mögen, zum dem uns eine Pressemitteilung (aus verschiedenen Gründen) entbehrlich schien, finden Sie als gekennzeichnete Anmerkung unter dem o.a. Pressebericht oder hier noch einmal beigefügt anstelle einer >Pressemitteilung<:

Anmerkung / Kommentar:
Der Wortlaut des BVerwGerichtsbeschlusses (v. 15.01.2008) ist seit einiger Zeit veröffentlicht, in Verbindung mit einem
Kurz - Kommentar des Beschwerdeführers.
Beim BI-Treffen am 11. Februar 2008 haben wir zu dem Gerichtsbeschluss angemerkt:
Die Tendenz dieses BVerwGerichtsbeschlusses steht in Kontrast zu jüngeren Entscheidungen
anderer Senate, die mehr Sensibilität für den Schutz von Umwelt und Gesundheit aufgewiesen haben
und damit Hoffnung auf einen anderen Verfahrensausgang weckten.
Deshalb muss - hier erneut - festgehalten werden:
Unser BI - Protest war nicht ohne Erfolg und auch die Einschaltung des Rechtswegs kein sinnloses Unterfangen!
Im Blick auf die Verhinderung eines dritten Bauabschnitts, der eine "Stadtautobahn" zwischen
BAB 27 Abfahrt Vahr und Nordwestknoten/Großmarkt/GVZ/BAB 281 im wahrsten Sinne
des Wortes "zementieren" würde, bleibt unser Engagement und Widerstand weiter nötig, gefordert und gefragt.
Unser Dank gilt allen, die unseren Protest unterstützt und den Rechtsstreit ermöglicht haben!

Günter Knebel, zurzeit BI-Sprecher (1. März 2008)

Bürgerinitiative (BI) "Keine Stadtautobahn durch Bremen!"
c/o Günter Knebel

Ludwigsburger Str. 22

28215 Bremen

www.keine-stadtautobahn.de