Weser Kurier, 1. April 2005 online

Grüne kritisieren Umweltressort
"Auf Feinstaub nicht zügig reagiert"
Von unserem Redakteur
Michael Brandt

BREMEN. Die Grünen-Politikerin Karin Mathes, Sprecherin der Umweltdeputation, wirft Umweltsenator Jens Eckhoff (CDU) in Sachen Feinstaub eine seit Jahren währende Hinhalte-Taktik vor. Mathes: "Wir haben genug von der Ankündigungspolitik." Nach Einschätzung der Grünen hätten Luft-Reinhaltepläne für ganz Bremen schon lange vorliegen können.
Kritik übt Karin Mathes zum Beispiel daran, dass die Umweltbehörde bereits Ende 2003 angekündigt habe, ab 2004 nur noch schadstoffarme Fahrzeuge für die Stadtgemeinde anzuschaffen. Die entsprechende Verordnung sei aber noch immer nicht verabschiedet. Ähnlich sei es mit dem Luft-Reinhalteplan. Ende Dezember vergangenen Jahres sollten dafür die flächendeckenden, bewerteten Daten vorliegen, moniert die Umweltpolitikerin.
Kurzfristige Maßnahmen, die die Grünen vorschlagen, um die Feinstaub-Belastung in Bremen zu reduzieren: Die Busse von BSAG und VBN sollten mit Rußfiltern ausgestattet werden. Die Bremer Innenstadt sollte von Durchgangsverkehr freigehalten werden. Karin Mathes spricht sich erneut gegen den Ausbau der Schwachhauser Heerstraße am Concordia-Tunnel aus.
Außerdem mahnen die Grünen: "Jeder atmet diese Luft ein. Und jeder muss sich deshalb überlegen, ob Fahrten mit dem Pkw tatsächlich notwendig sind." Karin Mathes warnt indes davor, nur einseitig auf den Feinstaub zu achten. Ab 2010 gelten ihrer Aussage nach neue Grenzwerte für Stickoxide. Man müsse jetzt beginnen, entsprechende Maßnahmen zur Verkehrsreduzierung zu ergreifen.